Redblogs.at - Menschen in der Politik

das leder ist rund...

J�rgen Wutzelhofer — 11.3.2010 19:41

von J�rgen Wutzlhofer

...die welt auch. gemeinsam sport machen ist eines der vielen dinge, das in einer gesellschaft verbindendes vor trennendes stellt. die initiative fu�ball verbindet weist darauf hin - und darauf, wie absurd oft die realit�t �sterreichischer fremdenrechtspraxis ausschaut. hier ist es der top-nachwuchskicker bernard karrica, der abgeschoben wurde, obwohl er bestens integriert war und damit aus vielen freundschaften und vor allem seiner fu�ball-passion in �sterreich gerissen wurde.

auf der einen seite ist immer wieder die rede davon, "die ausl�nder" seien zu wenig integriert. jetzt einmal abgesehen von dieser pauschalisierung: nat�rlich ist es richtig und notwendig, alles daf�r zu tun, dass zuwanderer in die gesellschaft integriert werden, zugang zu bildung, jobs und �ffentlichem leben haben und damit nicht parallelgesellschaften entstehen. und genauso richtig ist es, von zuwanderern auch die bereitschaft zu erwarten, ihren part dabei aktiv zu spielen, vom sprache lernen bis zum sich-an-regeln-halten. absurd wirkt es nur, wenn auf der anderen seite immer wieder f�lle wie den von bernard karrica gibt. f�lle, in denen gut integierte junge menschen einfach abgeschoben werden. deshalb unterst�tze ich die initiative f�r ein humanit�res bleiberecht f�r den jungen sportler.

Hohenems: Ohne L�ge leben.

Elisabeth M�rk — 11.3.2010 10:11

Hirn statt dummer Hetze.
Die langj�hrige Tabuisierung der Einwanderungssituation in �sterreich hat ausl�nderfeindliche und rechtsextreme Einstellungen beg�nstigt und gegen unsere Mitb�rger mit Migrationshintergrund wurde von fahrl�ssig handelnden Politikern wissentlich gehetzt und Mitmenschen verletzt. Und das besonders Beleidigende daran: Sie halten uns Hohenemser f�r ebensolche Dumme, die jeden Unsinn mitmachen.

Ohne L�ge leben.
Wir haben jetzt schon ohne Migration ein Geburtendefizit. Das ist nicht nur eine Zahl sondern bedeutet, dass wir in 20 Jahren niemanden mehr zur Pflege der wachsenden Zahl �lterer Menschen h�tten.

Ohne die Sozialversicherungsbeitr�ge durch ausl�ndischen Arbeitnehmer w�ren die �sterreichischen Pensionen schon heute um 1,5 Milliarden Euro niedriger oder die Lohnnebenkosten um 1,5 Milliarden Euro h�her, denn genau dies ist der Betrag, der von den Migranten mehr an Sozialversicherungsbeitr�gen bezahlt wird als sie selber verbrauchen.

Migration ist Ver�nderung.
Auf allen Seiten. Die Menschheitsgeschichte besteht aus Ver�nderungen. Die Gegenwart ist voller Ver�nderungen und auch in der Zukunft wird sich nicht nur das Klima ver�ndern. Jede Ver�nderung hat auch Chancen und M�glichkeiten. Nat�rlich bringt das auch Probleme mit sich, die aber wieder fruchtbar gen�tzt werden k�nnen. Die Geschichte ist voll von Beispielen, wo ganze Kulturen untergegangen sind, weil sie sich der Ver�nderung nicht gestellt haben und solcher die reicher geworden sind. Deshalb ist Integration auch eine der wichtigsten Herausforderungen und eine Zukunftsaufgabe f�r die Stadt Hohenems. Wir denken positiv und meistern eine gute Zukunft. Hohenems wird reicher.

Hohenemser Erkl�rung.
Hohenems wird - wie in der Hohenemser Erkl�rung von der Stadtvertretung beschlossen - mit den Vereinen, Kirchen und Organisationen zusammenarbeiten um diese Ver�nderung und diese auch f�r ihre Arbeit und ihr Engagement bei den F�rderungen zu ber�cksichtigen. Denn Hohenems hat eine Zukunft und l�sst sich diese schon ihrer Kinder willen von niemanden nehmen.

Erkl�rung von Hohenems

LINK: ?

99. Internationaler Frauentag

Gabriele Heinisch-Hosek — 10.3.2010 17:00

von Gabriele Heinisch-Hosek

UmsatzbesteuerungIEnergiebesteuerung

Christine Lapp — 10.3.2010 15:46

von Christine Lapp

Im morgigen Rechnungshof-Ausschuss stehen die Themen Umsatzbesteuerung ausl�ndischer Unternehmen und die Energiebesteuerung in �sterreich auf der Tagesordnung. Klingt sperrig, ist aber eindrucksvoll. Die RH-Berichte III.64 dB und III 97 dB listen detailliert auf, dass wenige Finanzbeamte ohne ausreichende Unterst�tzung daran arbeiten m�ssen, dass Geld ausbezahlt wird ohne viel Kontrollen und ohne EDV-Unterst�tzung. Eine Sisyphos-Arbeit, die nur durch viel zus�tzliche�Eigeninitiative der Beamten geleistet wird. 1 Milliarde ? wurden ohne viele Kontrollen an ausl�ndische Unternehmen r�ckverg�tet. Da k�nnten schon einige Millionen mit effizienter Kontrolle im Vorhinein eingespart werden. Bei der Umsatzbesteuerung sind die Antr�ge�von Unternehmen in den Jahren 2003-2007 um 38 % gestiegen und die Besch�ftigten wurden um 21 % verringert.

Bei der Energiebesteuerung gibt es keine automatisierte Bearbeitung, da das Finanzministerium die Automatisierung aufgrund anderer legistischer Auftr�ge verschoben hat. Unternehmen aus dem produzierenden Bereichen und aus den Dienstleistungsbereichen bekommen die Energiesteuer zur�ck. Jeder Private bekommt nichts zur�ck und zahlt mit.

Effizienter Einsatz, effiziente Kontrolle w�rden dazu f�hren, dass Steuergelder genauer eingehoben werden. Das sollte auch ein Punkt sein, an dem die Ausgaben besser �berwacht werden.

EU-Parlament: Chancen f�r Finanztransaktionssteuer steigen

Andreas Schieder — 10.3.2010 14:58

Europa bewegt sich in Sachen Finanztransaktionssteuer. Die�Abgeordneten im�EU-Parlament haben am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit (536 zu 80) die Kommission aufgefordert, die Einf�hrung von Steuern auf Finanzgesch�fte zu pr�fen. Damit r�ckt in greifbare N�he, was vor einigen Monaten von Vielen noch als unrealistische Forderung abgetan wurde. Eine solche Steuer auf Transaktionen w�re aus mehreren Gr�nden sinnvoll. [...]

Geriatriekonzept schreitet voran: Dachgleiche in Meidling

Sonja Wehsely — 8.3.2010 11:51

Vor kurzem konnten wir die Dachgleiche beim neuen Pflegewohnhaus Meidling im Kabelwerk feiern. Damit machen wir einen weiteren wichtigen Schritt in der Umsetzung des Wiener Geriatriekonzepts. Bis zum heurigen Herbst wird dieses Pflegewohnhaus fertig gestellt und Pflege und Betreuung auf h�chstem Niveau f�r 256 BewohnerInnen bieten. Im Rahmen der Neubauoffensive wird besonders viel Wert auf Wohnlichkeit [...]

blackbox - Forum f�r Politik und Gesellschaft

Siegi Lindenmayr — 8.3.2010 6:23

von Siegi Lindenmayr

Bei den Gr�ndern war ich nicht, aber es muss so 1994 gewesen sein, da war ich mittendrin. Das Programm hie� First Class Client und das Ganze nannte man auf neudeutsch Bulletin Board System. Die Blackbox war Europas allererste Online-Community. Wickie, Slime und Piper ist dort entstanden und das Sch�ttelreim-Forum war Pflichtekt�re. In den Politforen befetzten sich rote und gr�ne Funktion�re und die junge �VP kam sp�t aber doch auch dort an und hat gleich ihren Anwalt und Zensur mitgebracht. Au�erdem war es Ehrensache, dass man in der Blackbox unter dem eigenen, echten Namen diskutierte, nur die Tamara Hoffmann war ? glaub ich ? nicht ganz echt ;-)

Mit dem Umstieg auf das Internet war auf einmal alles viel langsamer und irgendwie war die BB nicht mehr ganz so sexy. Facebook, StudiVZ, Twitter wurden wichtiger. Das ist jetzt vorbei: sie gibt es seit wenigen Tagen wieder http://www.blackbox.net und ich nehm mir fest vor, h�ufiger vorbeizuschauen.

Eins besch�ftigt mich aber heute noch: der facebook-Gr�nder wurde Million�r; wo hat eigentlich der Mikee sein Verm�gen geparkt ;-)

Link: www.blackbox.net

VERABSCHIEDUNG JOHANNA DOHNAL

Tanja Wehsely — 6.3.2010 22:42

Wien 11, zentralfriedhof, verabschiedung johanna dohnal. Die nachrufe sind gut, eindrucksvoll, ehrlich, aufrichtig…und werden nat�rlich nicht gerecht. Das einzige was wir tun k�nnen ist, unerbittlich weiterk�mpfen. Dohnal sagt: nur sozialismus f�hrt zu emanzipation.

Wiener Schulumfrage: Aufsprengen verkrusteter Schulformen ist Gebot der Stunde

Peko Baxant — 5.3.2010 14:00

Durch die größte Schulumfrage in der Geschichte Wiens liegt nun ein sehr aktuelles und genaues Bild vor, wie den Wiener Schülerinnen und Schülern, den Eltern und den Lehrerinnen und Lehrern in und mit ihrer Schule geht. Besonders bemerkenswert ist die Tatsache, dass die (Schul-)Welt der Sieben- bis Zehnjährigen noch in Ordnung und alle Beteiligten zufrieden seien, danach sei aber ein markanter Abfall in der Zufriedenheit zu verzeichnen.

Diese Tatsache spricht eindeutig für eine gemeinsame Schule: Hier stellt sich ganz offen die Frage, wieso weiter an einem Schulsystem festgehalten wird, das trotz der offensichtlich abnehmenden Zufriedenheit aller Betroffenen, eine unzweckmäßige und künstliche Zäsur beinhaltet. Die Antwort kann nur sein: Weg mit den alten und verkrusteten Strukturen und Platz für eine zeitgemäße Schulform, die den Bedürfnissen der Kinder, Eltern und der Lehrkräfte entspricht.

Christoph Peschek, Jugendgewerkschafter bringt es auf den Punkt: "Wenn 22,6 Prozent der Wiener BerufsschülerInnen unzufrieden sind, dann ist dies ein klares Zeichen. Eine Zersprengung des alten Bildungssystems und eine völlige Neuaufstellung der Berufsschulen sind notwendig. Die FSG-Jugend fordert die Gesamtschule für alle bis zur Vollendung der Schulpflicht und die Abschaffung aller anderen Formen. Im Bereich der Berufsschulen braucht es eine Schulzeiterweiterung auf mindestens zwei Tage pro Woche in allen Lehrjahren und neue
inhaltliche Schwerpunktsetzungen. Nicht nur die Firmeninteressen müssen eine Rolle spielen, sondern vielmehr soziale Kompetenzen sowie die Zukunft der Jugendlichen."

Den Erfolg der Gesamt- oder Neuen Mittelschule kann man in Wien sehr leicht an den Zahlen ablesen: Überall dort, wo eine 'Neue Wiener Mittelschule' angeboten wird, steigt das Interesse rasant. Fast 2.000 Anmeldungen für das kommende Schuljahr an insgesamt 21 Wiener Mittelschul-Standorten sind ein deutliches Zeichen.

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Ergebnisse der Wiener Schulumfrage: PDF als Download

Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch hat Wien´s größte Schulumfrage initiiert: Das sind die Ergebnisse aus Wiens größter Schulbefragung

FSG-Jugend zu Wiener Schulumfrage: Zersprengung des alten Bildungssystems, völlige Neuaufstellung der Berufsschulen ist notwendig!

20 testen oe2020.at

Marko Zlousic — 23.2.2010 12:00

Diesen Freitag, am 26.2., startet die Initiative ?�sterreich 2020? ihren Online-Auftritt. Nach einigen Wochen intensiver Planung und Entwicklung wird dann ein erstes Ergebnis des gesamten Projekts pr�sentiert: eine Plattform, die den Anspruch hat, die einzelnen Diskursgruppen und ihre Arbeit geb�hrend zu pr�sentieren und gleichzeitig eine breite und konstruktive Beteiligung zu f�rdern. W�hrend die �ffentlichkeit erst in [...]